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10. Dezember 2015

Moderne Datenschutzverordnung sollte einheitlichen und wirksamen Datenschutz bieten

Praktikable Lösungen für einen einheitlichen und wirksamen Datenschutz in der Europäischen Union fordert der Digitalverband Bitkom vor den abschließenden Gesprächen über die EU-Datenschutzverordnung in Brüssel von den Verhandlungspartnern. Ein einheitlich hohes Niveau des Datenschutzes und dessen Durchsetzung für alle in Europa tätigen Unternehmen habe dabei höchste Priorität.

"Wir brauchen eine gute Balance im Datenschutz. Daten sind der Rohstoff des digitalen Zeitalters. Sie schaffen nicht nur wirtschaftliche, sondern gesamtgesellschaftliche Werte", sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Zugleich sei dies die "Letzte Chance für eine moderne Datenschutzverordnung".

Gleichzeitig ginge es in den Verhandlungen auch darum, Innovationen nicht durch Verwaltungshürden auszubremsen: "Wenn europäische Unternehmen ihre Ressourcen statt in die Entwicklung neuer Produkte in umfangreiche Dokumentationen und langwierige Vertragsverhandlungen oder Genehmigungsprozesse stecken", so Rohleder, "werden sie im globalen Wettbewerb abgehängt."

Für die Verarbeitung pseudonymisierter Daten sollten rechtliche Anreize gesetzt werden um diese Form der Datenverarbeitung stärker zu fördern. Dadurch würde die Privatsphäre von Nutzern stärker geschützt. Auch das Thema Auftragsdatenverarbeitung bedürfe erhöhter Aufmerksamkeit: "Die ohnehin sehr komplexen Regelungen zur Auftragsdatenverarbeitung dürfen nicht weiter verkompliziert werden", sagte Rohleder. "Wir dürfen die Schraube beim Datenschutzrecht nicht überdrehen. Andernfalls haben wir auf dem Papier einen Datenschutz, der an der Realität der Unternehmen und der Nutzer vorbeigeht."

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