Neue EU-Initiative zur Digitalisierung der Industrie

Die EU-Kommission hat heute weitere Maßnahmen zur Digitalisierung der Industrie vorgestellt. So sollen in den nächsten fünf Jahren unter anderem 500 Millionen Euro für innovative Projekte und einen verbesserten Austausch bereitgestellt werden. Europäische Mittelständler sollen mit der Digitalisierung in der Lage sein, ihren meist sehr guten Marktstand zu halten und weiter auszubauen. Laut dem Digitalverband Bitkom könnten vor allem Start-ups von einem digitalen Binnenmarkt profitieren, da diese auf ein schnelles Wachstum angewiesen sind. "Eine zukunftsgerichtete europäische Wirtschaftspolitik muss im Kern Digitalpolitik sein", sagte dazu Dr. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer der Bitkom. "Ein verstärkter Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene und die Bündelung nationaler Initiativen kann der europäischen Wirtschaft zusätzlichen Schub geben. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf den Mittelstand gelegt werden, der bei der Digitalisierung die meiste Unterstützung braucht."

Des Weiteren soll noch in diesem Jahr eine Gesetzesinitiative gestartet werden, die für freie Datenflüsse in Europa sorgt sowie technische und rechtliche Barrieren beseitigt. Bitkom hält auch einen einheitlichen Rechtsrahmen für IoT-Anwendungen und autonome Fahrzeuge wie z.B. selbstfahrende Autos für notwendig. "Gerade für den digitalen Markt, in dem nationale Grenzen und große Distanzen keine Rolle spielen, kann die Harmonisierung des Rechtsrahmens europäischen Unternehmen zusätzlichen Schub geben", sagt Rohleder.

Allerdings warnt Bitkom auch davor, überstürzt neue Regelungen zu schaffen. Diese könnten die Etablierung von neuen Geschäftsmodellen behindern, anstatt diese zu fördern. Als Beispiel nennt Bitkom die im Dezember 2015 vorgestellten Richtlinienentwürfe zum Online-Kaufrecht und über digitale Inhalte, die zu Unklarheiten führten und dadurch Innovationen eher bremsten. "Wir sehen auf EU-Ebene noch gewisse Widersprüche zwischen dem Ziel der Förderung von Digitalisierung einerseits und den Regulierungsvorhaben für digitale Geschäftsmodelle andererseits, die unnötige Erschwernisse enthalten. Wir brauchen in Europa einen prinzipiengeleiteten rechtlichen Rahmen, der Marktkräfte zur Entfaltung bringt und konkrete regulatorische Eingriffe als Ultima Ratio begreift", so Rohleder. LB